Die Zukunft denken - cogito - ergo sum

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Die Zukunft denken

Die Weltuntergangsmaschine
Heißgelaufene Notenpressen, »systemrelevate Banken«, gigantische Finanzblase: Experten warnen vor unkontrollierter Geldpolitik der großen Notenbanken
Von Rainer Rupp



Gelddruckmaschinen angeworfen: Mit der Flutung der Finanzmärkte will die EU vorgeblich Investitionen fördern, tatsächlich boomt nur die Spekulation
Foto: REUTERS/Dado Ruvic

William R. White muss es wissen: »Ich fürchte, dass die Zentralbanker in etwas hineingezogen wurden, was sie nicht wollten. Ihre QEs (»Quantitative easing«; Aufkaufprogramme um Geld in die Märkte zu pumpen) funktionieren nicht. Die damit verbundenen, unerwünschten Nebenwirkungen dürften sich im Laufe der Zeit immer stärker aufbauen«, erklärte diese Woche der Finanzfachmann in einem Gespräch mit Sean Corrigan vom »Cobden Centre«, einer neoliberalen Wirtschaftsforschungseinrichtung in Großbritannien. Damit sprach er u. a. die Tatsache an, dass in der EU inzwischen Staatsanleihen im Volumen von mehr als 2.200 Milliarden Euro nur noch Negativzinsen bringen. Der Sparer zahlt dem Staat also eine Prämie in Höhe des Negativzinses, damit dieser ihm sein Geld abnimmt. Das hat nicht nur verheerende Folgen für die Versicherungswirtschaft, sondern insbesondere für Hunderte Millionen von Bürgern, die sich fürs Alter einen Notgroschen ansparen wollen.
Was White über die Zentralbanken sagt, hat Gewicht. Er hat für die Notenbanken Großbritanniens und Kanadas gearbeitet, war Berater der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, der »Zentralbank der Zentralbanken« in Basel. Derzeit ist er Vorsitzender des Economic Review Committee der OECD, einem der wichtigsten Ausschüsse der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Paris.
»Viele der Notenbanker haben dieses Jahr in Davos (beim Weltwirtschaftsgipfel) gesagt, dass sie mit QE nur versucht hätten, für die Regierungen Zeit zum Handeln zu gewinnen«, führte White weiter aus. »Aber heute, sieben Jahre nach Beginn der Krise, scheint es, dass wir darauf ewig warten müssen.« Inzwischen sei man an einem Punkt angekommen, wo es für die Notenbanken nur logisch wäre zu sagen: ›Wir richten mehr Schaden an, als wir nützen. Diese Politik muss rückgängig gemacht werden‹. Aber ich sehe niemanden, der das tut«, so White. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Ganze »sehr böse enden wird«, nehme zu.
Der Grundstein zur neuen, noch gigantischeren Finanzspekulationsblase wurde bereits zu Beginn des Jahres 2008 gelegt. Da war die vorherige Blase gerade erst geplatzt, Spekulationsvolumina in Billionenhöhe waren gerade dabei, völlig zu entwerten, sich quasi in Luft aufzulösen. Zugleich waren sich maßgebliche Politiker in Washington und Brüssel einig, dass die gänzliche Entleerung der Blase auf alle Fälle verhindert werden musste. Es hätte den Bankrott der total überschuldeten privaten Großbanken und Finanzkonzerne bedeutet. Denen tatsächlich – und dem »Gemeinwohl« propagandistisch – fühlte man sich verpflichtet.
Im Gespräch zwischen White und Corrigan ging es im weiteren darum, dass schon früh im Jahr 2008 der Euro-Gruppenchef Jean-Claude Junker, (damals Regierungschef der Banken- und Steuervermeidungsoase Luxemburg, heute EU-Kommissionspräsident) gesagt hatte: »Wir werden nicht zulassen, dass systemrelevante Banken scheitern.« In Erklärungen der EU hieß es wenig später, dass wegen ihrer vielfachen Verflechtungen untereinander alle Banken »systemrelevant« seien. Das sei der Punkt gewesen, an dem alles verloren war. Inzwischen gelten so gut wie alle Schuldner als systemrelevant. Bei einer unverhofften Störung würden nicht mehr nur einzelne Banken, sondern das ganze System zusammenbrechen.
In einem eigenen Beitrag im US-Finanzportal zerohedge.com hat David Stockman, unter US-Präsident Ronald Reagan Budgetdirektor im Weißen Haus, am Dienstag zu obigem Thema aktuelle Zahlen geliefert. Unter dem Titel »Zentralbanker bedienen Weltuntergangsmaschine« schrieb er: »Auf dem Höhepunkt der letzten Finanzblase (2007/2008) erreichte der globale Aktienmarkt einen Spitzenwert von 60 Billionen Dollar. Infolge der Lehman-Kernschmelze (Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers) ist er auf knapp 25 Billionen abgestürzt. Der aktuelle Wert (der neuen Aktienblase) liegt bei 80 Billionen Dollar, dank der abenteuerlichen Rücksichtslosigkeit, mit der die Zentralbanker weltweit Geld ins System gepumpt haben.« Das entspricht in etwa der Wirtschaftsleistung der gesamten Welt im vergangenen Jahr.
»Diesmal liegt den Rekordkursen … eine noch künstlichere und noch weniger nachhaltige Entwicklung der realen Wirtschaft zugrunde als beim letzten Mal. Ein zwischenzeitlicher Lichtblick war nur das Resultat einer mit Krediten angefeuerten Explosion der öffentlichen und privaten Nachfrage ab Ende 2008. Gleichzeitig hat sich die Finanzblase des weltweiten Kreditmarktes auf 200 Billionen Dollar ausgedehnt, hauptsächlich in Folge der nahezu universellen Aufkäufe von Staatsschatzbriefen durch die Zentralbanken. Tun die Notenbanker nur so, als hätten sie nicht die leiseste Ahnung, dass sie jederzeit mit einer Finanzmarktimplosion in Höhe von 50 bis 100 Billionen Dollar rechnen müssen«, fragt Stockman besorgt.




USA »abgehängt«

China gründet eine Entwicklungsbank – und alle machen mit. Exfinanzminister Summers ist sicher, dass sein Land den Status einer ökonomischen Supermacht verloren hat
Von Rainer Rupp



Die USA haben laut Lawrence (Larry) Summers soeben ihren Status als ökonomische Supermacht verloren. Der ehemalige Chefökonom der Weltbank und US-Finanzminister leitete zeitweise den nationalen Wirtschaftsrat Präsident Barack Obamas und lehrt derzeit in Harvard als Wirtschaftsprofessor. Es ließ aufhorchen, als er diese Woche im US-Finanzportal zerohedge.com erklärte, dass im März »der Moment« gekommen war, »an dem die Vereinigten Staaten ihre Rolle als Emissionsbank des globalen Wirtschaftssystems verloren haben«. Er bezog sich damit auf die Gründung der von China ins Leben gerufenen Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) am 31.3. dieses Jahres.
Die AIIB ist eine multilaterale Entwicklungsbank, die nicht nur im Wettbewerb zu den US-dominierten Bretton-Woods-Instituten Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) sowie der Asiatischen Entwicklungsbank (AEB) steht. Sie dürfte diese – so fürchten viele Experten – schon bald in den Schatten stellen. Der Ansicht scheint auch Summers zu sein. Sieht er doch in der AIIB viel mehr als nur einen Versuch Chinas, für Asien eine Alternative zu den US-dominierten Finanzinstitutionen zu schaffen. Das Ziel sei, die globale Rolle der USA und des Dollars zurückzudrängen.
Mit einer solchen Entwicklung sei schon lange zu rechnen gewesen. Und die USA seien an ihrem Dilemma selbst Schuld, so Summers. Vor dem Hintergrund von Chinas wachsender wirtschaftlicher Größe, die sich inzwischen mit der der USA messen könne, sei das Reich der Mitte zusammen mit den Schwellenländern für mindestens die Hälfte der Weltproduktion verantwortlich. Deshalb habe eine »erhebliche Anpassung der Weltwirtschaftsarchitektur« an die neuen Bedingungen längst auf der Tagesordnung gestanden. Doch der innenpolitische Druck von beiden Seiten des politischen Spektrums im Kongress auf die Obama-Administration habe die USA zu einem »dysfunktionalen« Akteur auf der ökonomischen Weltbühne gemacht.
Ursprünglicher Anlass zu Chinas AIIB-Initiative war Pekings Unzufriedenheit darüber, dass trotz ständiger US-Lippenbekenntnisse für eine faire Umverteilung der Stimmrechte in IWF, Weltbank und AEB entsprechend der globalen Wirtschaftsstärke, Washington faktisch jegliche Änderungen die die eigene Dominanz dort in Frage gestellt hätten, blockierte. Dies war hauptsächlich dem Druck der immer stärker von wahnhaften Machtphantasien besessenen Republikanischen Kongressmitglieder geschuldet. Zugleich aber haben die Parteigänger der Demokraten den drei Finanzinstitutionen unerträgliche politische Beschränkungen bei der Vergabe von Krediten auferlegt. Letzteres hat zu einem Rückgang des Einflusses von ADB, IWF und Weltbank und damit auch der USA in vielen Entwicklungsländern geführt, obwohl diese bei den dringend notwendigen Infrastrukturprojekten heute mehr denn je auf externe Finanzierung angewiesen sind.
»Vor diesem Hintergrund nicht eingehaltener Versprechen und der von den USA in den Institutionen betriebenen Politik der Blockierung (…) war der Weg frei für China, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank zu schaffen«, fasst Summers die Entwicklung zusammen. »Seit Bretton Woods (Gründung des IWF und des vom Dollar regierten Weltwährungssystems im Jahr 1944 im gleichnamigen Städtchen in New Hampshire) kann ich mich an kein anderes Ereignis erinnern, das mit der Tragweite von Chinas Gründung einer bedeutenden Institution und des zeitgleichen Unvermögens von Amerika, Dutzende seiner traditionellen Verbündeten vor dem Beitritt zu dieser Institution abzuhalten, vergleichbarer ist«, so Summers weiter.
Laut Homepage der AIIB mit Stand vom 10. April stehen neben China 36 weitere Länder auf der Liste der »angehenden Gründungsmitglieder«. Trotz intensiven Drucks der USA, zur neuen AIIB Abstand zu halten, sind dort nicht nur Deutschland, Frankreich und Italien aufgeführt, sondern auch engste US-Verbündete wie das britische Schoßhündchen. Auch Saudi-Arabien und andere finanzkräftige Golfstaaten haben sich in diesem Falle auf die Seite der Chinesen geschlagen. Von Indien über Vietnam, Indonesien bis Südkorea haben alle asiatischen Staaten mit Ausnahme der Demokratischen Volksrepublik (Nord-)Korea und Japan, die kein Interesse zeigen, das AIIB-Gründungsmemorandum unterschrieben. Russland, Australien und viele andere Länder haben sich beworben.
Die USA stehen an diesem wichtigen Punkt so gut wie alleine da. Außer dem schon erwähnten Japan hält nur noch das Protektorat Kolumbien Washington die Stange. »Amerika verliert Machtkampf mit China«, titelte Mitte März die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Auch wenn man den üblichen medialen Alarmismus unterstellen darf: »nach Meinung aller Beobachter« ginge es bei dem Streit um die AIIB um nichts weniger als »den Einfluss der Großmächte in Asien und vielleicht auch bald in der Welt«.



Wie lange die Zinsen noch sinken
Lucas Zeise zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen beträgt zur Zeit 0,16 Prozent. Das ist unglaublich niedrig. Es bedeutet, dass sich das internationale Finanzkapital, wenn es dem deutschen Finanzminister einen zehn Jahre laufenden Kredit bewilligt, sich mit einer Verzinsung von mickrigen 0,16 Prozent begnügt. Am ganz kurzen Ende der Kreditzeitskala sind die Verhältnisse noch verblüffender. Kredite unter Banken mit einer Laufzeit von einem Tag werden seit Wochen schon negativ, zu Sätzen von minus 0,10 bis minus 0,20 Prozent verzinst. Die Bank, die Geld für einen Tag verleiht, zahlt dafür an die Schuldnerbank eine Gebühr. Es ist eine verrückte Welt. Wer Schulden macht, wird belohnt. Wenn er den Kredit zurückzahlt, muss er weniger zahlen, als er bei der Aufnahme des Kredits erhalten hat.
Wer deutsche Zeitungen liest, mag denken, die niedrigen oder gar negativen Zinsen seien eine Folge der Politik der Zentralbank, die mit allen Mitteln versucht, über das Bankensystem Kredite an die Kapitalisten, die öffentliche Hand und auch an das gemeine Volk zu vergeben und den Banken dafür ihrerseits Kredit zum Nulltarif zur Verfügung stellt. Das allein kann es aber nicht sein. Denn es stellt sich die Frage, warum so wenige Kapitalisten von der Möglichkeit Gebrauch machen, sich extrem billig viel Geld zu leihen, es zu investieren, um damit munter Profit zu machen. Wenn sie es täten, würde der Zins nicht so niedrig bleiben. Wenn sie es täten, hätten wir keine wirtschaftliche Stagnation, sondern Aufschwung. Es fehlt, wie die Fondsmanager sagen, an rentierlichen Anlagemöglichkeiten.
Der Trend zu niedrigen Zinsen dauert nun schon lange. Seit 1982 gehen die Zinsen in allen kapitalistischen Ländern tendenziell zurück. Parallel befinden sich – wenig erstaunlich – die Inflationsraten im Abwärtstrend. Sie waren in den 1970er Jahren in vielen Kernländern des Kapitalismus zweistellig und sind heute – nach offizieller Messung – bei null und bis ein Prozent angekommen. Folgt der Zinstrend dem der Inflation? Oder ist es umgekehrt? Wie so oft sind beide Antworten falsch. Diese Geld- und Zinsverhältnisse widerspiegeln die Entwicklung in der Gesamtwirtschaft oder die der kapitalistischen Produktionsverhältnisse insgesamt. Sinkende Zinsen und sinkende Inflationsraten sind ein Ausdruck für die veränderten Kräfteverhältnisse zwischen den Klassen. Im ökonomischen Klassenkampf gewinnt seit 30 bis 40 Jahren regelmäßig die Bourgeoisie. Die Mehrwertrate oder, weniger technisch ausgedrückt, die Ausbeutung steigt. Die hohen Profite haben zu einem Überschuss an (realem und fiktivem) Kapital geführt. Auf der anderen Seite bleibt bei stagnierenden Löhnen und Gehältern die Nachfrage nach Konsumgütern gering, was deren Preise kaum noch steigen lässt.
Wer diese Analyse teilt, fragt sich, wie lange das noch so weitergehen kann. Das scheint mir eine politische und sehr praktische Frage zu sein, die dringend einer Antwort bedarf.
Der Autor ist Finanzjournalist und Publizist. Er lebt in Frankfurt am Main





Wann übernimmt China Teile der USA?

Die chinesischen Machthaber wissen, dass ihre ganzen US-Staatsanleihen de facto wertlos sind, da Washington alte Schulden ohnehin nur mit neuen Schulden begleichen kann und die Gesamtschuld immer weiter wächst, bis das Schuldenkonstrukt zusammenbricht. Nun gibt es ernsthafte Überlegungen, die ganzen Bonds in Realkapital anzulegen: und zwar in Grundstücke, Immobilien und Unternehmen in den USA.
Von Marco Maier

Die Volksrepublik China gilt angesichts des nach wie vor gewaltigen Überschusses in der Handelsbilanz als der größte ausländische Gläubiger der Vereinigten Staaten von Amerika.
Insgesamt rund 1,24 Billionen Dollar an US-Staatsanleihen befinden sich derzeit in chinesischem Besitz. Yu Qiao, Volkswirtschaftsprofessor an der Tsighua Universität in Peking präsentierte bereits
im Jahr 2009 einen Plan, wie sich China gegen eine US-Zahlungsausfall absichern könnte. Inzwischen hat die Bank of China – die chinesische Zentralbank – diese Pläne aufgegriffen und erste
Maßnahmen ausgearbeitet, wie die ganzen US-Staatspapiere schrittweise in reale Werte auf USBoden umgewandelt werden können. Damit könnte die Volksrepublik dazu beitragen, die marode
US-Infrastruktur zu modernisieren und so auch lukrative Investments zu machen. Angesichts der extrem niedrigen Zinsen wäre diese Umwandlung zudem noch deutlich lukrativer als bloß das
Halten von Bonds.
Für die US-Regierung würde dies jedoch angesichts des nach wie vor stark defizitären Staatshaushalts immense Probleme mit sich bringen. Immerhin kämen so im Laufe der Zeit USBonds im Wert von mehreren hundert Milliarden Dollar auf den Markt, wodurch sich die bisherige Praxis der schuldenfinanzierten Staatshaushalte nicht mehr so leicht durchführen ließe, sofern nicht die US-Notenbank weiterhin Unmengen davon aufkauft. Zudem verschlechtert dies die längerfristige Zahlungsbilanz der amerikanischen Volkswirtschaft, da die Gewinne dieser Investments größtenteils wieder nach China flössen.
Andererseits ist dieser Schritt für Peking der einzig sinnvolle. Immerhin ist jedem logisch denkenden Menschen klar, dass dieser US-Schuldenexzess nicht mehr ewig so weitergehen kann. Die Umwandlung der Schuldscheine in reale Werte die auch nach einem Dollar-Kollaps noch einen Wert besitzen, ist somit absolut nachvollziehbar. Ganz nach dem Motto: "Wenn uns die Amerikaner schon so viel Geld schulden, dann gehen wir in den USA eben auf Einkaufstour und holen uns damit Sicherheiten."




 
 
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